Am 24. November 2020 fand ein einstündiges Webinar mit unserem Gast Herrn RA Prof. Dr.Peter Chrocziel unter dem Titel „Deutsche FRAND-Praxis – Im Einklang mit EU-Recht?“ statt. Nach einer Begrüßung von Herrn Prof. Dr. Hoeren referierte unser Gast über die aktuelle Rechtsprechung zur FRAND-Lizenzierung von standardessentiellen Patenten vor mehr als 100 Zuhörern.
Herr Prof. Dr. Chrocziel verfügt über jahrzehntelange Erfahrung im IP- und IT-Recht durch die Beratung von großen internationalen Unternehmen. Im Laufe seiner Tätigkeit hat er sich im Rahmen seiner kartellrechtlichen Beratung auf Fragen bezüglich der Lizenzierung und gerichtlichen Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten spezialisiert.
In seinem Vortrag erläuterte Herr Prof. Dr. Chrocziel zunächst die Entscheidung „Huawei v. ZTE“ des EuGH aus dem Jahr 2015, die als Wegweiser in der FRAND-Lizenzierung gilt. Im Anschluss erläuterte der Referent die Fortbildung der FRAND-Kriterien durch die instanzgerichtliche Rechtsprechung in Deutschland. Er ging dabei insbesondere auf Fragen bezüglich der Lizenzwilligkeit des Lizenzsuchers sowie Probleme, die sich aus der Lizenzierung innerhalb von Wertschöpfungsketten ergeben, ein. Im Anschluss an den Vortrag fand eine lebhafte Diskussion mit vielen interessanten Fragen rund um die FRAND-Lizenzierung statt.
Wir bedanken uns ganz besonders bei Herrn Prof. Dr. Chrocziel für den spannenden Vortrag sowie für die rege Teilnahme und freuen uns auf weitere Veranstaltungen.